| Kaum hat der Begriff „New Management“ die Amtsstuben erreicht, weiss man dort auch schon etwas damit anzufangen. New Management heisst, ein Profizentrum einzurichten, um staatliche Dienstleistungen kostendeckend anzubieten. Und das geht dann so: Das Gemeinde- oder Kantonsparlament erlassen eine neue Verordnung, die jeden verpflichtet, Gebühren zu bezahlen. Auf der nächsttieferen Stufe wird dann die Höhe der Gebühren festgelegt, damit alles für den Staat wieder kostendeckend ist. New Management ist halt nur die halbe Wahrheit, sozusagen staatliches half management. |
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Die Komponente Markt wird ausgeschlossen, der Faktor Bedürfnis
spielt keine Rolle. New Management wäre erst dann glaubwürdig, wenn nicht
jener, der kostendeckend arbeiten muss, auch die Regeln dazu festlegt. Das Resultat dieser Regeldichte ist bekannt. Der Kanton
Graubünden hat zwar einiges unternommen in Richtung Entschlackung und das Volk
hat der Ausmerzaktion im Gesetzes-Tschungel klar zugestimmt. Aber wir sind noch meilenweit entfernt von einem Zustand, der uns die Wettbewerbsfähigkeit für die Zukunft erhalten kann. Man stelle sich einmal vor, in Chur würden die überflüssigsten Regeln einfach abgeschafft. Jeder könnte sein Geschäft offen halten, wie es ihm und seiner Kundschaft passt, jeder könnte seine Beiz öffnen und schliessen, wenn es ihm und seinen Gästen passt. Ein Casino wäre schon längst in Betrieb. Das Parkhaus Fontana sowieso längst schon gebaut, weil das ohnehin erwiesene Bedürfnis und die Marktfähigkeit nicht wieder und wieder nachgewiesen werden müssten. "Von der Wiege bis zu Bahre, hat uns der Staat an der Kandare“, oder so ähnlich heisst es. Statt den staatlichen Einfluss zurückzubinden, wird immer wieder neu geregelt. Und dabei wird vergessen, dass es um bessere Rahmenbedingungen und nicht um staatliche Rendite geht. Der Staat muss keinen Profit machen und New Management ist nicht da, um den Kostendeckungsgrad zu erreichen, weil die Kosten immer höher werden. „Gebt dem Staat möglichst wenig Beamte“ hat ein ehemaliger und noch heute quicklebendiger Bündner Regierungsrat und selbst oberster Personalchef des Kantons gesagt. Und gebt ihm möglichst wenig Steuergelder, muss man noch hinzufügen. Dann reduziert sich der Aufgabenbereich von allein auf die Kernaufgaben. Und dann kann New Management immer noch ins Spiel kommen, um im Rahmen dieser Aufgabenerfüllung auch noch kostengünstig zu produzieren. Stefan Bühler |